Agent Provocateur

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Agent Provocateur

Vermieter darf unter Umständen detektivische Mittel einsetzen

Bei Hinweisen auf ein erhebliches vertragswidriges Verhalten kann es dem Vermieter einer Wohnung erlaubt sein, einen sogenannten Agent Provocateur (eine Art Spitzel) einzusetzen, um die Pflichtverletzung nachzuweisen. So entschied es nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS ein Gericht in der Bundeshauptstadt. (Landgericht Berlin, Aktenzeichen 63 S 309/19)

Der Fall:

Eine Mieterin hatte ohne Rücksprache mit dem Eigentümer Teile ihrer Wohnung an Touristen untervermietet. Nach einer Abmahnung löschte die Betroffene zwar ein entsprechendes Profil im Internet, betrieb aber trotzdem weiterhin ihre Untervermietung. Daraufhin setzte der Eigentümer verdeckt eine Person an, die ein Zimmer buchte. Anschließend sprach er der Mieterin die Kündigung aus.

Das Urteil:

Eine Zivilkammer billigte das Auftreten des Agent Provocateur und ebenso die anschließende Kündigung des Mietverhältnisses. Von dem in Frage stehenden Hausfriedensbruch könne keine Rede sein, denn diese Person habe sich mit Wissen und in Anwesenheit der Mieterin in der Wohnung aufgehalten.

Quelle: www.lbs.de

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Erbbaurechte vorzeitig verlängern

Bei 22 Prozent aller deutschen Erbbaurechtsgeber laufen bis 2030 Verträge in großem Umfang aus. Eine zweite Welle ist von 2040 bis 2060 zu erwarten. Das ergab eine Studie des Deutschen Erbbaurechtsverbands e. V. Er rät Erbbaurechtsnehmern und -gebern dazu, möglichst frühzeitig die Vertragsverlängerung anzustoßen.

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Möbliert vermieten – lohnt sich das?

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Möbliert vermieten – lohnt sich das?

Carl C. Franzen

Wer eine möblierte Wohnung mit einem unbefristeten Mietvertrag vermietet, muss sich prinzipiell an die gleichen Vorschriften halten wie bei der Vermietung unmöblierter Wohnungen. Worin besteht dann eigentlich der Vorteil?

Unbefristete Vermietung möblierter Wohnungen

Zum einen darf der Vermieter einen Möblierungszuschlag auf die monatliche Miete aufschlagen. Hierfür gibt es keine feste gesetzliche Obergrenze, zur Orientierung kann man jedoch das Berliner Modell oder Hamburger Modell heranziehen, die jeweils nach entsprechenden Gerichtsurteilen be-
nannt sind und im Wesentlichen eine Orientierung des Zuschlags am Zeitwert bzw. Anschaffungspreis der Möbel festschreiben. Zum anderen können die Kosten der Möblierung von der Steuer abgesetzt werden. Möbel im Wert von unter € 800,– sind direkt im Jahr der Anschaffung als Werbungskosten absetzbar, bei teureren Einrichtungsgegenständen erfolgt eine lineare Abschreibung über die angenommene Lebensdauer des Gegenstandes. Auch wenn etwas repariert werden muss, lassen sich die anfallenden Handwerkerkosten in der Regel in voller Höhe von der Steuer absetzen. Zu beachten ist, dass die Bezeichnung „möblierter Wohnraum“ auch im Mietvertrag stehen muss. Die genaue Berechnung des Möblierungszuschlags muss nicht separat im Mietvertrag aufgeschlüsselt werden. Eine Inventarliste im Mietvertrag hilft, die Vollständigkeit des Inventars jeweils bei der Wohnungsübergabe überprüfen zu können.

Möblierte Wohnung auf Zeit vermieten

Häufig werden möblierte Wohnungen auf Zeit vermietet. Diese Möglichkeit wird in vielen Städten mittlerweile durch das Zweckentfremdungsverbot eingeschränkt. Es liegt keine Zweckentfremdung vor, wenn der Mieter für einen begrenzten Zeitraum seinen Lebensmittelpunkt verlegt hat. Um nicht unter den Verdacht der Zweckentfremdung zu fallen, ist es sinnvoll, in einem zeitlich befristeten Mietvertrag auch den Aufenthaltsgrund des Mieters schriftlich festzuhalten. Dauert das Mietverhältnis insgesamt länger als ein Jahr, ist Vorsicht angebracht. Die zeitliche Befristung könnte dann ungültig werden und der Mietvertrag sich unbeabsichtigt in einen unbefristeten verwandeln.

Ausnahmen vom sozialen Wohnraummietrecht ergeben sich, wenn es sich beim vermieteten Wohnraum um eine Einliegerwohnung oder um einen Teil der vom Vermieter selbst bewohnten Wohnung handelt. In diesen Fällen ist es dennoch wichtig, sich vor einer Vermietung gründlich zu informieren, was genau als Einliegerwohnung gilt und auch, welche Spezialfälle es gibt, die auch hier beispielsweise zu einem Verbot kurzfristiger Kündigungen führen können.
Sowohl beim Wohnen auf Zeit als auch bei unbefristeten Verträgen bleiben die typischen Mieter einer möblierten Wohnung in der Praxis meist nur für einen relativ kurzen Zeitraum. Für Sie als Vermieter bedeuten häufigere Mieterwechsel natürlich etwas mehr Aufwand. Umso wichtiger ist eine professionelle Verwaltung, die Ihnen, gerade wenn es um Mietersuche, Besichtigungen und Wohnungsabnahmen geht, sehr viel Arbeit abnehmen kann.

info@ccfranzen.de
www.ccfranzen.de

Rechtlicher Hinweis: Dieser Beitrag stellt keine Steuer- oder Rechtsberatung im Einzelfall dar. Bitte lassen Sie die Sachverhalte in Ihrem konkreten Einzelfall von einem Rechtsanwalt
und / oder Steuerberater klären.

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Erbbaurechte vorzeitig verlängern

Themen > Recht & Gesetz

Erbbaurechte vorzeitig verlängern

Bild: @katemangostar von freepik

Bei 22 Prozent aller deutschen Erbbaurechtsgeber laufen bis 2030 Verträge in großem Umfang aus. Eine zweite Welle ist von 2040 bis 2060 zu erwarten. Das ergab eine Studie des Deutschen Erbbaurechtsverbands e. V. Er rät Erbbaurechtsnehmern und -gebern dazu, möglichst frühzeitig die Vertragsverlängerung anzustoßen.

Die Erbbaurechtsverträge, die in den nächsten Jahren auslaufen, wurden zum Großteil nach dem zweiten Weltkrieg abgeschlossen, um unter anderem Geflüchteten die Bildung von Wohneigentum zu ermöglichen. Wenn sie nun enden, erhalten die Erbbaurechtsnehmer eine Entschädigung für das Gebäude – üblicherweise in Höhe von zwei Dritteln des Verkehrswertes zum Zeitpunkt des Vertragsablaufs. „Das möchten die meisten Erbbaurechtsnehmer aber nicht“, weiß Ingo Strugalla, Vizepräsident des Deutschen Erbbaurechtsverbandes, aus seiner Erfahrung als Geschäftsführender Vorstand der Stiftung Schönau aus Heidelberg, die mit rund 13.000 Verträgen bundesweit zu den größten Erbbaurechtsgebern zählt. „Wir raten deshalb dazu, frühzeitig das Gespräch mit dem Erbbaurechtsgeber zu suchen. Das gibt Planungssicherheit und kann sich finanziell für den Erbbaurechtsnehmer auszahlen.“

Denn: Viele Erbbaurechtsgeber haben größere Verhandlungsspielräume, wenn sie die Verträge vorzeitig verlängern. Das ist jederzeit während der Vertragslaufzeit möglich. Dabei wird der künftige Erbbauzins üblicherweise anhand des aktuellen Grundstückswerts, des derzeitigen Erbbauzinses, des Verlängerungszeitraums und der Restlaufzeit neu berechnet. Der neue Erbbauzins gilt ab dem Zeitpunkt der Vertragsverlängerung.

„Natürlich können die Verträge auch kurz vor Ablauf noch verlängert werden. Der Erbbauzins wird dann ebenfalls auf Basis des aktuellen Grundstückswertes berechnet. Er fällt aufgrund der kurzen Restlaufzeit des alten Vertrags aber meist höher aus als bei einer vorzeitigen Verlängerung“, sagt Ingo Strugalla.

Auf großen Erbbaurechtsgrundstücken kommen auch Nachverdichtungen infrage, wenn die Verträge neu verhandelt werden. Dabei werden die Grundstücke geteilt, sodass mehrere Häuser darauf errichtet werden können. Dadurch kann sich der neue Erbbauzins erheblich verringern. Denn viele Grundstücke, die in den 1950er- und -60er-Jahren vergeben wurden, sind sehr groß, weil die Gärten für die Selbstversorgung mit Obst und Gemüse genutzt wurden.

Auch Genossenschaften sind betroffen

Das Thema der vorzeitigen Verlängerung von Erbbaurechtsverträgen wird in den nächsten Jahren auch viele Genossenschaften beschäftigen, die Wohnungen auf Erbbaurechtsgrundstücken besitzen. Wenn diese Verträge auslaufen, könnten die Mieten für die Bewohnerinnen und Bewohner steigen, weil der neue Erbbauzins auf Basis des aktuellen Verkehrswertes des Bodens berechnet wird. Ihnen empfiehlt der Deutsche Erbbaurechtsverband ebenfalls, rechtzeitig die Konditionen für eine Vertragsverlängerung auszuhandeln.

Quelle:
www.erbbaurechtsverband.de

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Wittlinger & Co für den Deutschen Immobilienpreis nominiert

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Wittlinger & Co für den Deutschen Immobilienpreis nominiert

Bild: v. l. Frau Jeanette Kuhnert und
Frau Lisa-Marie Wittlinger

Die Wittlinger & Compagnie GmbH & Co. KG ist nominiert für den Deutschen Immobilienpreis. Im Segment „Commercial Player“ steht das Team von Wittlinger & Co neben zwei weiteren Nominierten in der finalen Runde.

Und das sagt die Jury: „Das Unternehmen fokussiert sich auf den Verkauf und die Vermietung von Immobilien im Gewerbe- und Anlagesegment. Das Team ist geprägt durch weibliche Fachkompetenz: Ca. 80 Prozent der Belegschaft sind Frauen. Die Kombination aus „Frauenpower“, Kundennähe und der klaren Ausrichtung auf qualitativ hochwertige Dienstleistungen ist das Erfolgsrezept des Unternehmens.“ (Quelle: https://www.deutscher-immobilienpreis.de)

Die Maklerabteilung der Stöben Wittlinger GmbH wurde im Oktober 2020 ausgegliedert und wurde zu Wittlinger & Co! Das von Jeanette Kuhnert und Lisa-Marie Wittlinger geführte Unternehmen verbinden fast 40 Jahre Erfahrung und Tradition mit frischen Impulsen der neuen Generation. Wittlinger & Co berät seine Kunden im Verkauf und in der Vermietung von Gewerbe-, Investment- sowie privaten Wohnimmobilien.

www.wittlinger-co.de

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Zukunft der Innenstädte mit privaten Eigentümern gestalten

Themen > Bauen & Wohnen

Zukunft der Innenstädte mit privaten Eigentümern gestalten

Haus & Grund: Neue Innenstadtstrategie
sinnvoll nutzen

Dr. Kai H. Warnecke,
Haus & Grund Deutschland,
© Die Hoffotografen

Der Eigentümerverband Haus & Grund Deutschland hält die vom Bundesinnenministerium vorgestellte Innenstadtstrategie für einen wichtigen Impuls. „Die nächsten Schritte in der Praxis vor Ort müssen mit den privaten Eigentümern geplant und umgesetzt werden – und nicht über ihre Köpfe hinweg“, betonte Haus & Grund-Präsident Kai Warnecke in Berlin.

Er verwies darauf, dass viele Immobilien in den Innenstädten privaten Klein-eigentümern gehören. Sie hätten daher ein vitales Interesse an lebendigen Innenstädten. „Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie schnell unsere Innenstädte verblassen können, wenn wir dem Strukturwandel tatenlos zusehen. Die Menschen wollen aber weiterhin hier gut leben, arbeiten, einkaufen und verweilen können. Die Politik und alle anderen Akteure sind aufgefordert, ihren Teil beizutragen“, sagte Warnecke.

Er hob hervor, dass die neue Innenstadtstrategie die Kooperation zwischen den verschiedenen Akteuren auf Augenhöhe betont: „Das Papier bietet also keine Grundlage für Kommunen, mit weiteren regulatorischen Eingriffen die Bewirtschaftung von Immobilien in den Innenstädten weiter zu erschweren.“

Haus & Grund ist mit rund 900.000 Mitgliedern der mit Abstand größte Vertreter der privaten Haus-, Wohnungs- und Grundeigentümer in Deutschland. Den Zentralverband mit Sitz in Berlin tragen 22 Landesverbände und 867 Ortsvereine. Die privaten Immobilieneigentümer verfügen über 80,6 Prozent aller Wohnungen in Deutschland. Sie bieten 66 Prozent der Mietwohnungen und knapp 30 Prozent aller Sozialwohnungen an. Sie stehen zudem für 76 Prozent des Neubaus von Mehrfamilienhäusern.


Quelle: www.hausundgrund.de

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Urteile im Detail

Geldgeschenke der Eltern sind im Zusammenhang mit der Immobilienfinanzierung durchaus üblich. In einem Fall hatten Schwiegereltern einem Ehepaar einen Geldbetrag geschenkt, damit das Darlehen für einen Hauskauf abgelöst werden könne. Doch dann wurde die Ehe geschieden. Das Oberlandesgericht Bremen (Aktenzeichen 4 UF 52/15) urteilte, in solch einer Situation könne ein Anspruch auf Rückzahlung des hälftigen an das Ehepaar geschenkten Geldbetrages gegenüber dem Schwiegerkind entstehen. Denn die Grundlage für die ehebezogenen Geldzahlungen sei weggefallen.

Eine bevorstehende Scheidung kann Auslöser für eine Eigenbedarfskündigung sein. Wenn beide Partner eine räumliche Trennung anstreben, ist es möglich, eine bislang vermietete Immobilie zu beanspruchen. Das Landgericht Heidelberg (Aktenzeichen 5 S 42/12) stellte klar, dass dazu die häusliche Gemeinschaft nicht schon aufgelöst oder die Scheidung eingereicht sein muss. Es genügt die ernsthafte räumliche Trennungsabsicht.

Überlässt ein Ehegatte nach einer Trennung die gemeinsam gemietete Wohnung dem anderen Partner zur alleinigen Nutzung, dann entstehen daraus gewisse Ansprüche. Der Betroffene kann nach Ansicht des Oberlandesgerichts Hamm (Aktenzeichen 12 UF 170/15) verlangen, dass bereits in der Trennungsphase und nicht erst nach erfolgter Scheidung eine gemeinsame Erklärung an den Vermieter formuliert wird. In dieser wird ein Ausscheiden des Ausgezogenen aus dem Mietverhältnis bei der Scheidung festgelegt.

Manche Paare sind in der Lage, auf eine Zweitwohnung zurückgreifen zu können, wenn sie eine räumliche Trennung anstreben. Zwei Partner praktizierten das innerhalb einer Stadt. Die Ehefrau blieb im Einfamilienhaus, der Ehemann wechselte in eine kleinere Wohnung, die er allerdings nicht als Hauptwohnsitz anmeldete. Die Kommune zog daraufhin den Mann für die Zweitwohnungssteuer heran. Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen (Aktenzeichen 14 A 2608/05) hatte daran nichts zu beanstanden.
Im Zuge einer Scheidung kann jeder der Betroffenen einen Anspruch auf Zuweisung der Ehewohnung zur alleinigen Nutzung stellen. So tat es eine Frau, die seit 16 Monaten rechtskräftig geschieden war. Sie lebte immer noch mit ihrem Ex-Ehemann im gemeinsamen Haus – er im ersten Stock, sie im Erdgeschoss. Das Oberlandesgericht Bamberg (Aktenzeichen 2 UF 154/16) lehnte diesen Antrag ab. Die Begründung: Solch ein Anspruch könne lediglich innerhalb eines Jahres nach der Scheidung geltend gemacht werden.

Im Rahmen eines Ehescheidungsverfahrens kommt es immer wieder vor, dass von Fachleuten ein Wertgutachten für eine Immobilie erstellt wird. Ein Ehemann veranlasste das, es entstanden Kosten in Höhe von knapp 1.900 Euro. In seiner Einkommensteuererklärung machte er dies als außergewöhnliche Belastung geltend. Doch mit dieser Auffassung konnte er sich vor dem Finanzgericht Hessen (Aktenzeichen 13 K 985/13) nicht durchsetzen. Es fehle hier an der Zwangsläufigkeit der Ausgabe, denn das Gutachten sei nicht verpflichtend gewesen, sondern nur als sinnvoll betrachtet worden.

Weitere Urteile finden Sie unter:
www.lbs.de

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Das aktuelle Baufinanzierungs­barometer

Themen > Finanzen

Das aktuelle Baufinanzierungs­barometer

TGI Finanzpartner – unabhängige Sachverständige für Baufinanzierung und Fördermittel

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+++ Zinssenkungen bei allen Banken +++ bis 15 Monate bereitstellungszinsfreie Zeit ohne Zinsaufschlag +++ neue KfW Darlehen für Energieeffizienzmaßnahmen mit bis zu 50 % Zuschuss seit 01.07.2021 verfügbar +++ jetzt Forwarddarlehen abschließen

Zinsmarkt Barometer: Unsicherheit über Fortgang der
Pandemie lässt Zinsen sinken

Bis in den Mai stiegen die Zinsen der deutschen 10-jährigen Bundesanleihen wieder fast in den positiven Bereich. Hintergrund waren die fortschreitenden Öffnungsschritte und die starke wirtschaftliche Erholung, die Sorgen über eine starke Inflation schürten. Die wieder zunehmende Unsicherheit über die weiteren globalen Öffnungsschritte oder auch erneuten Lockdowns dämpften den Ausblick, so dass sich die Rendite wieder auf aktuell – 0,45% p. a. absenkte. Damit sind Baufinanzierungen und auch Forwarddarlehen wieder deutlich günstiger geworden.

Die aktuellen Zinskonditionen der Anbieter sind abhängig von den individuellen Gegebenheiten. Dazu gehören z. B. Objektbesonderheiten, persönliche Bonität, Darlehenshöhe, Tilgungshöhe und das Beleihungsrisiko. Bei der aktuellen Marktinformation handelt es sich nicht um ein konkretes Finanzierungsangebot von TGI Finanzpartner

Die oben genannten Konditionen unterstellen einen Nettodarlehensbetrag ab 200.000 Euro, eine Beleihung von maximal 54 % des Kaufpreises, eine anfängliche Tilgung von 4,00 % p.a. und eine erstrangige Absicherung des Darlehens durch eine eigengenutzte Immobilie ohne erhöhten Modernisierungsaufwand und Auszahlung des Darlehensbetrags in einer Summe. Wie bei der Vergabe von Immobilienkrediten üblich, werden außerdem eine einwandfreie Einkommens- und Vermögenssituation des Antragstellers, ein gesichertes Angestelltenverhältnis sowie ein bankseitig festgestellter
Objektwert von mindestens 400.000 Euro vorausgesetzt.

TGI Finanzpartner GmbH & Co. KG
Unabhängige Finanzmakler
Bahnhofstr. 28 · 24223 Schwentinental
Tel.: 04307 824980 · www.tgi-partner.de · info@tgi-partner.de

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Engpässe beim Material führen zu höheren Kosten

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Hendrik Stoltenberg, Geschäftsführer bei TGI Finanzpartner GmbH & Co. KG

Viele Kunden sind aktuell in mehr oder weniger großem Umfang betroffen von gestiegenen Preisen oder Lieferengpässen. Insbesondere Holz, Stahl, Dämmstoffe, aber auch Kunststoffrohre sind knappe Güter geworden.

Ob Kabel, Holz, Stahl, Dämmstoffe oder PVC: Derzeit kommt die für Bauvorhaben bestellte Ware nicht bei den Baubetrieben an und wenn doch, mit erheblichen Verzögerungen und zu erhöhten Preisen. Einige Bauträger und Handwerksbetriebe kommen in die missliche Lage, dass sie ihre Aufträge unverschuldet nicht mehr termingerecht und preisangemessen erfüllen können.

Wir raten aktuell bei einer Sanierung, deutlich mehr Puffer in der Kalkulation zu berücksichtigen. Auch beim Neubau sollten sich die zukünftigen Bauherren auf höhere Kosten einstellen. Wenn ein Vertrag bereits abgeschlossen worden ist und der Preis fest vereinbart, fallen die höheren Kosten in der Regel auf die Baufirmen zurück – schauen Sie genau in die Vertragsklauseln.

„Wenn Sie sich von vornherein auf höhere Kosten einstellen, lässt sich Ihr Hausbau finanziell besser planen“, erklärt Hendrik Stoltenberg. Es werden dann bei der Kalkulation nicht nur der Kaufpreis, sondern auch die Mehrkosten berücksichtigt. Junge Familien könnten zusätzlich versuchen, die Zusatzkosten mit noch mehr Eigenleistung als ursprünglich geplant zu kompensieren. „Allerdings sollte der Finanzierungsbedarf vorsichtshalber etwas großzügiger angesetzt werden. Eine Baufinanzierung, die ohne Puffer, also am Limit geplant ist, ist sowieso nicht empfehlenswert“, sagt Stoltenberg. Sie kann zudem kritisch werden, wenn noch weitere Bauarbeiten anstehen oder sich die Fertigstellung verzögert.
Auch das kann zurzeit passieren und dann müsste die Familie noch länger in ihrer Mietwohnung Miete zahlen oder im schlimmsten Fall „zwischenwohnen“ und die Möbel einlagern. Denn wenn der Bauablauf gestört wird, weil ein Gewerk aufgrund von Lieferengpässen nicht weiterbauen kann, droht ein Bauverzug für das gesamte Projekt. Auch das sollte eingeplant werden.

Als unabhängige Berater begleiten wir Sie durch alle Phasen der Finanzierung und haben stets den Überblick über nahezu alle Darlehensgeber und die jeweiligen Sonderaktionen – auch und gerade in dieser speziellen Marktphase zur Corona-Zeit. Über 20 Jahre Erfahrung in der Erstellung von Finanzierungskonzepten unter Einbeziehung öffentlicher Fördermittel gibt Ihnen die notwendige Sicherheit.

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